City-Bahn Wiesbaden

jojo54
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Re: City-Bahn Wiesbaden

Beitragvon jojo54 » Mo 8. Apr 2019, 19:21

Das Bürgerbegehren gegen die City-Bahn ist nichts rechtens. Das sagt zumindest ein von der ESWE in Auftrag gegebenes Gutachten.
Informationen aus der SWR,3-Landesschau RLP vom 08.04.2019.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland ... n-100.html

Wiesbaden/Mainz Bürgerbegehren gegen Citybahn unzulässig

Zwei Bürgerbegehren gegen die Citybahn in Wiesbaden sind nicht zulässig. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten im Auftrag der Wiesbadener Verkehrsgesellschaft ESWE, das am Montag vorgestellt wurde. Beide von Bürgerinitiativen eingereichte Begehren erfüllten nicht die gesetzlichen Voraussetzungen, so der Gutachter. Sie seien zum Beispiel unzureichend begründet. Die Citybahn soll den Rheingau-Taunus-Kreis mit dem Wiesbadener Hauptbahnhof verbinden und weiter in Richtung Mainz führen. Die Stadt Mainz macht eigene Planungen davon abhängig, ob die Bahn in Wiesbaden gebaut wird.

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Re: City-Bahn Wiesbaden

Beitragvon jojo54 » Fr 12. Apr 2019, 13:45

Weitere Informationen aus dem Wiesbadener Tagblatt vom 12.04.2019.

Hierbei geht es hauptsächlich um das gewünschte Bürgerbegehren der Bahngegner sowie dessen "für und wider"

https://www.wiesbadener-tagblatt.de/lok ... n_20077974

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Re: City-Bahn Wiesbaden

Beitragvon jojo54 » Sa 11. Mai 2019, 13:14

Ein neuer Beitrag aus dem Wiesbadener Tagblatt vom 11.05.2019 mit "für und wider", diesmal in Wiesbaden-Biebrich.

https://www.wiesbadener-tagblatt.de/lok ... h_20136385

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Re: City-Bahn Wiesbaden - vorerst kein Bürgerentscheid

Beitragvon jojo54 » Fr 24. Mai 2019, 07:33

Den von zwei Bürgerinitiativen beantragten Bürgerentscheid zur City-Bahn Wiesbaden wird es aus rechtlichen Gründen in 2019 nicht geben.
Das beschloss gestern das Stadtparlament von Wiesbaden und dieser Sachverhalt wurde bereits abends im Hessischen Rundfunk kommuniziert.
20.000 abgegebene Unterschriften für den Entscheid waren umsonst und sollen jetzt vernichtet werden.

Frühestens Mitte 2020 will das Parlament eine eigene Bürgerbefragung auf den Weg bringen. Bis dahin sollen die Planungen weiter gehen und vor allem Detailfragen geklärt werden.

MfG
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