Holzbachtalbahn ist verkauft!

jojo54
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Re: Holzbachtalbahn ist verkauft!

Beitragvon jojo54 » Mi 4. Apr 2018, 08:29

Nach einem Bericht aus der Rhein-Zeitung, Teilausgabe Altenkirchen, müssen die Kreis-Gremien dem Verkauf noch zustimmen.

Linkhinweis zu einem zahlungspflichtigen Beitrag vom 03.04.2018.

https://www.rhein-zeitung.de/region/lok ... 93759.html

MfG
jojo54

eta176
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Holzbachtalbahn soll verkauft werden ...

Beitragvon eta176 » Mi 4. Apr 2018, 14:37

jojo54 hat geschrieben:Nach einem Bericht aus der Rhein-Zeitung, Teilausgabe Altenkirchen, müssen die Kreis-Gremien dem Verkauf noch zustimmen.
jojo54

Hallo jojo54,
das ist - wie im Artikel auch beschrieben - ja nicht die einzige Hürde:

1. Bislang gibt es weder eine Bestätigung der Kreisverwaltung, noch der Weba-Gesellschafterversammlung.
2. Vor einem Kauf muss geklärt sein, ob die Werit-Beschwerde von der EU-Kommission abgewiesen wird.
3. Für die Lappwaldbahn Service GmbH muss es eine verbindliche und langfristige Zusage zu Gütertransporten geben,
...denn sonst könnten die beantragten und ggf. gewährten Mittel des Bundes aus dem SGFFG zurückgefordert werden.
4. Müssen das zuständige Ministerium von RLP - aber auch die Anliegerkreise - erklären, ob sie auch einem nicht-kommu-
...nalen EIU - wie der Lappwaldbahn Service GmbH - die Fördermittel geben, die sie der Weba bereits zugesagt hatten.

Wenn die anteilige Beteiligung nicht kommt, kann nur die bereits in Arbeit befindliche Novellierung des SGFFG helfen,
mit der einerseits die jährlichen Mittel für die Gesamtfördersumme angehoben und andererseits der Anteil von bislang
max. 50 % auf bis zu 70 % gesteigert werden kann.

Ganz aktuell hat der VDV seine im Herbst 2017 erstellte Umfrage zum "Investitionsbedarf für die Infrastrukturen der
Nichtbundeseigenen Eisenbahnen
" veröffentlicht, in dem auf Seite 54 auch die Weba den Investitionsbedarf für ihre
Infrastrukturen aufgelistet hat: Daadetal, Stammstrecke und Altenkirchen-Selters sowie Selters-Siershahn.
:arrow: Zur Pressemeldung des VDV vom 03.04.2018:
https://www.vdv.de/presse.aspx?mode=det ... dc5079b126
:arrow: Den Download der Liste (ca. 500 KB) kann man dort starten:
https://www.vdv.de/positionensuche.aspx ... 926190136a

Viele Grüße
HaPe

Westeifelbahner
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Re: Holzbachtalbahn soll verkauft werden ...

Beitragvon Westeifelbahner » Mi 4. Apr 2018, 19:17

eta176 hat geschrieben:2. Vor einem Kauf muss geklärt sein, ob die Werit-Beschwerde von der EU-Kommission abgewiesen wird.

Und wenn danach der Widerspruch oder eine neue Beschwerde kommt?
Die Forderung nach Rechtssicherheit ist für mich im Grundsatz nachvollziehbar, im konkreten Fall aber schwer umsetzbar.

eta176 hat geschrieben:4. Müssen das zuständige Ministerium von RLP - aber auch die Anliegerkreise - erklären, ob sie auch einem nicht-kommu-
...nalen EIU - wie der Lappwaldbahn Service GmbH - die Fördermittel geben, die sie der Weba bereits zugesagt hatten.

Ein Blick in die Förderrichtlinie des Landes verrät bekanntlich, dass die Förderrichtlinie des Landes RLP ein kommunales Eigentum voraussetzt. Folglich ist aus meiner Sicht klar, dass hier ein Nein des Landes kommen muss (Es sei denn, dass man über diesen Fall eine Änderung der Förderrechtlinie bewirken möchte, was sehr begrüßenswert wäre, ich aber für unwahrscheinlich halte).

Wie dargestellt, kann ein nicht-kommunales EIU daher nur einplanen wettbewerbsrechtlich gegen die Förderrechtlinie vorzugehen oder die Finanzierung ohne Beteiligung des Landes zu stellen.

eta176 hat geschrieben:Wenn die anteilige Beteiligung nicht kommt, kann nur die bereits in Arbeit befindliche Novellierung des SGFFG helfen,
mit der einerseits die jährlichen Mittel für die Gesamtfördersumme angehoben und andererseits der Anteil von bislang
max. 50 % auf bis zu 70 % gesteigert werden kann.

Ja, in diese Richtung habe ich die Planungen bislang vermutet.
Es sei denn, dass Dritte die Differenz auffangen - bspw. der Westerwaldkreis, der ein besonderes Interesse haben dürfte.
Doch dann wäre sicher wieder mit einer neuen Werit-Beschwerde zu rechnen, womit wir wieder am Anfang wären...

Im Übrigen gebe ich nach den leidvollen Erfahrungen der vergangenen Jahre zu bedenken, dass die LWS für die offenbar geplante Zusage eines SGV über die Holzbachtalbahn auch eine Betriebsgenehmigung nach §6 AEG des Landes benötigt - leider in RLP ja zumindest in der Vergangenheit auch kein ganz einfaches Thema bei tatsächlich "privaten EIU", bei denen nicht direkt oder indirekt der Steuerzahler bürgt.

Alles in allem nun mal leider nicht einfach für private Eisenbahngesellschaften in RLP...

Gruß Westeifelbahner

eta176
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Werit lässt Beschwerdeverfahren "ruhen"

Beitragvon eta176 » Fr 6. Jul 2018, 10:04

In den drei Ausgaben AK, NR und MT der Rhein-Zeitung steht am heutigen 06.07.2018 ein
Artikel zur aktuellen Entwicklung bei der Holzbachtalbahn. Offenbar ist das Ziel (vorerst)
erreicht, die Weba-Loks verkauft und der Streckenverkauf an die Lappwaldbahn Service
GmbH auf der "Zielgeraden". Da sich das Beschwerdeverfahren von Werit im Besonderen
auf den 2005/2006 gewährten Landeszuschuss in Höhe von 648.000 Euro für die Wieder-
inbetriebnahme des Abschnitts Raubach-Selters bezog, wurde jetzt klargestellt, dass eine
"rückwirkende Beschwerde" unzulässig sei. Wohl auch um weitere Kosten für die teure An-
waltskanzlei Gleiss Lutz einzusparen - und den Verkauf nicht zu gefährden - hat Werit für
den Moment eingelenkt. Allerdings sind die aktuellen "Androhungen" des Werit-Geschäfts-
führers deutlich: „Solange keine Wiederinbetriebnahme der Güterverkehrsstrecke ansteht
und auch keine Beihilfen fließen, sehen wir keinen Grund, die Beschwerde aufrecht zu hal-
ten.“
Falls DB Cargo - wie bei der "Probefahrt" Ende Mai - in Zukunft die Transportleistungen von
Kreuztal nach Selters selbst erbringen wird, dürften deren Justiziare dem Beschwerdeführer
und der EU-Kommission deutlich machen können, dass es sich nicht um eine "Schützstrecke"
- wie immer wieder fälschlich behauptet - sondern eine dem öffentlichen Eisenbahnbetrieb
dienende Infrastruktur handelt, die allen Interessenten im PV und GV zur Verfügung steht.

jojo54
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Re: Holzbachtalbahn ist verkauft!

Beitragvon jojo54 » Fr 6. Jul 2018, 10:50

Wenn dort der erste Regel-Zug (wieder) fährt, ist für mich das Projekt ein Erfolg.

MfG
jojo54

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Dieselpower
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Re: Holzbachtalbahn ist verkauft!

Beitragvon Dieselpower » Fr 6. Jul 2018, 23:32

Ich kann nur immer wieder betonen:

KEIN MENSCH SPRICHT BEI DER L 305 VON EINER "SCHÜTZ-STRASSE", OBWOHL IN DER REGEL 90% DER LKWS GENAU DIESES ZIEL BZW. DIESEN AUSGANGSPUNKT HABEN!!!
„Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.“
Albert Einstein
"Ich bin, wie ich bin. Die einen kennen mich, die anderen können mich...!"
Konrad Adenauer


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