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Re: Brexbachtalbahn

Verfasst: Mi 22. Aug 2018, 22:21
von Notfallmanager
Hallo Maurice,
wir sind uns einig! Wenn ich überlege, wieviel Manpower und Material wir vor Jahren in die Wiederinbetriebnahme des Stellwerks Ransbach investiert haben. Die gesamte Truppe der Signalwerkstatt Westerburg hatte uns seinerzeit ehrenamtlich unterstützt und ich hatte damals ein komplettes Schlüsselmanagement für das Stellwerk und die Bahnhöfe Grenzau und Sayn installiert. Auch das lasse ich mir von solchen Maulhelden nicht schlechtreden.
Herzliche Grüße, Dirk

EG Ransbach (Ww) auf dem Weg zum Denkmalschutz

Verfasst: Do 23. Aug 2018, 21:04
von eta176
Am Vormittag des 22.08.2018 fand unter Beteiligung von Ronald Kersten, Denkmalschutzbehörde der Kreisverwaltung MT, und
Dieter Krienke, wissenschaftlicher Referent für Inventarisation beim Landesamt für Denkmalpflege (GDKE) aus Mainz ein Orts-
termin im Bahnhof Ransbach statt. Für die Informationen über die Geschichte des Gebäudes und seiner Ausstattung (Schalter
der Fka, Kiosk, Vitrinen wohl überwiegend aus den 1930er Jahren) und die Zusammenhänge mit dem Eisenbahnbetrieb sorgten
Michael Baaden, Gernot Kallweit und Adolf Bongartz.
Der weitere Ablauf:
Mit dem Termin vor Ort würde der Entscheidungsprozess offiziell eingeleitet. Ein Gremium bei der Generaldirektion Kulturelles
Erbe (GDKE) in Mainz, so Krienke, wird am Ende des Verfahrens mit fachlicher Begründung und ausführlicher Stellungnahme da-
rüber entscheiden, ob der alte Bahnhof von Ransbach in die Liste der denkmalgeschützten Gebäude aufgenommen werden kann.

Für die Westerwälder Zeitung berichtet Hans-Peter Metternich bereits online (Zahlschranke) und morgen in der gedruckten
Ausgabe. https://www.rhein-zeitung.de/region/lok ... 59804.html

Was nicht im Artikel steht: Das EG wurde vor geraumer Zeit von der DB über das Auktionshaus Karhausen versteigert. Die Stadt
Ransbach-Baumbach möchte ihr Vorkaufsrecht wahrnehmen. Dagegen hat der Käufer ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht
laufen, über das noch nicht entschieden ist. Unabhängig von den zukünftigen Eigentumsverhältnissen gibt es mit einer Unter-
schutzstellung gewisse Hürden, sodass bauliche Eingriffe zumindest erschwert, mit Strafen belegt oder eine Wiederherstellung
gefordert werden kann.

Re: Brexbachtalbahn

Verfasst: Fr 28. Sep 2018, 09:56
von schotter
Hier mal was vom Landtag (RLP)
Heute Neu 28.09.2018
https://www.landtag.rlp.de/landtag/vorl ... 6-V-17.pdf
Gruß Schotter.

Re: Brexbachtalbahn

Verfasst: Fr 28. Sep 2018, 18:02
von Knipser1
schotter hat geschrieben:Hier mal was vom Landtag (RLP)
Heute Neu 28.09.2018
https://www.landtag.rlp.de/landtag/vorl ... 6-V-17.pdf
Gruß Schotter.


Danke für den Link - aber wo steht da was zur Brexbachtalbahn?

Re: Brexbachtalbahn

Verfasst: Sa 29. Sep 2018, 22:05
von schotter

Verhandlung vor VerwG um Betriebsgenehmigung Brexbachtalbahn

Verfasst: Fr 30. Nov 2018, 01:37
von eta176
Verwaltungsgericht Koblenz
Sitzungstag: Freitag, den 30. November 2018


Unternehmensgenehmigung für Teilabschnitte der Brexbachtalbahn
Aktenzeichen: 5 K 292/18.KO
Sitzungssaal: A021
Uhrzeit: 10:30 Uhr

Beteiligte:
Klägerin: N.N. Verkehrsgesellschaft mbH, vertreten durch Brauner - Schurgers-Brauner - Uhlenhut Rechtsanwälte PartGmbB, 44137 Dortmund
Beklagter: Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft, und Weinbau, vertreten durch Rechtsanwälte BBG und Partner, 28195 Bremen

Sachgebiet: Eisenbahnrecht

Sachverhalt:
Die Klägerin begehrt vom beklagten Land die Erteilung einer Genehmigung als Eisenbahninfrastrukturunternehmen für mehrere Streckenabschnitte der sogenannten Brexbachtalbahn für den öffentlichen Verkehr. Dieser ist der Auffassung, die Klägerin habe bislang nicht alle erforderlichen Antragsunterlagen beigebracht; insbesondere fehle der Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit. Bis zur Vorlage der Unterlagen könne keine Genehmigung erteilt werden. Die Klägerin hingegen ist der Auffassung, es lägen dem Beklagten alle erforderlichen Unterlagen vor; weitere Nachweise müsse sie nicht erbringen. Da der Beklagte die beantragte Genehmigung nicht erteile, verfolgt sie ihr Begehren nunmehr mit der Untätigkeitsklage vor dem Verwaltungsgericht.
https://vgko.justiz.rlp.de/de/presse-ak ... gstermine/

Wir drücken die Daumen :!:

Land hat ein "Verständnisproblem" / Genehmigung für Inselbetrieb

Verfasst: Sa 1. Dez 2018, 01:39
von eta176
Neben dem SWR hat auch RZ-Chefreporter Thomas Brost an der Verhandlung teilgenommen, die Darstellungen sind unterschiedlich:

Der SWR meldet:
Koblenz - Verfahren um Untätigkeit bei Brex-Genehmigung eingestellt
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat das Verfahren, um die Klage eines Bahnunternehmens aus Linz gegen das Land Rheinland-Pfalz eingestellt. Beide Parteien hatten dem am Vormittag zugestimmt. Der Bahnunternehmer will die sogenannte Brexbachtalbahn zwischen Engers und Siershahn reaktivieren und hatte deshalb eine Betriebserlaubnis für einen Teil der Strecke beantragt. Die Genehmigung wurde ihm bislang allerdings verweigert, weshalb er das Land wegen Untätigkeit verklagte. Das Land hatte argumentiert, dass noch nicht klar sei, wie das Vorhaben bezahlt werden solle. Denn es hatte nach eigenen Angaben auch die Anschlussweichen Engers und Siershahn zu dem Antrag dazu gezählt. Vor Gericht stellte der Bahnunternehmer aber klar, dass er die Betriebserlaubnis nur für das Teilstück dazwischen beantragt habe. Das Land will sich jetzt noch einmal mit ihm zu Gesprächen treffen und den Antrag dann erneut prüfen.
STAND: 30.11.2018, 16:16 Uhr
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland ... n-100.html

Etwas anders und ausführlicher liest sich das Ganze in der RZ (allerdings nur für Abonennten e-paper und in der gedruckten Ausgabe):

Für Brex mehr Licht am Ende des Tunnels
Genehmigungsverfahren zur Reaktivierung der Bahnstrecke wird in Mainz neu aufgerollt – Verwaltungsgericht gibt Fingerzeig
Der Genehmigungsantrag – das stellte Seyfferts Anwalt Alexander Kirfel heraus – bewege sich „ausdrücklich exklusive Engers und Siershahn“.
Es gehe vielmehr um eine Insellösung, also um Streckenabschnitte [Anmerkung: ab ca. km 0,7 bis Infrastrukturgrenze im Bereich Einfahrsignal
Siershahn]
. Richter Geis entgegnete, entscheidend sei, wie die Behörden diesen Antrag verstanden haben. Offenbar liege ein Verständnis-
problem vor. [...] Anwalt Kirfel warnte davor, zwei Dinge miteinander zu vermischen: den Infrastrukturbetrieb und den Verkehr, er wundere sich,
dass Mainz das nicht unterschieden habe. [...] Das Land ging auf den Vorschlag ein: Nur der Inselbetrieb wird im Genehmigungsverfahren bewertet. Dazu müssten die Unterlagen aktualisiert werden.

(Da darf mal gespannt sein, was das Ministerium bei den "aktualisierten Unterlagen" an Vorstellungen hat und welche Hürden man sich dabei wieder ausdenken wird, um doch noch an der ungeliebten Betriebsgenehmigung vorbei zu kommen ...)

Re: Brexbachtalbahn

Verfasst: So 2. Dez 2018, 23:19
von Westeifelbahner
Vielen Dank für die Berichterstattung und vor allem den Beteiligten für ihr Engagement!
Das Verfahren dürfte in vielerlei Hinsicht auch für vergleichbare Strecken und Projekte in RLP relevant sein - umso mehr mein Glückwunsch für den Etappenerfolg, dass sich das MWVLW nun also doch wieder der Sache annehmen muss.
Aus Sicht des rheinland-pfälzischen Steuerzahler und Wähler bleibt nur der fade Beigeschmack, dass es einer Behörde im Umgang mit einem Unternehmen nicht gelingt derartige "Verständnisprobleme" anderweitig im wahrsten Sinne des Wortes "zügig" zu klären ohne die Gerichte damit noch zu belasten.
Gruß Westeifelbahner